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Grapperhaus arbeitet an MEHR Internet-Zensur

Minister Grapperhaus von "Justiz und Sicherheit" möchte in der Lage sein, Internetunternehmen zu bestrafen und an den Pranger zu stellen, weil sie "Hassreden" nicht entfernt haben.
Er würde es vorziehen, es dieses Jahr zu erledigen.

Der Minister nutzt die jüngste Diskussion über „Rassismus“, um in die digitale Meinungsfreiheit einzugreifen.

Grapperhaus möchte Experten einbeziehen, um festzustellen, was unter „Hassrede“ fällt.
„Damit bewegen wir uns in Sachen Zensur in die gleiche Richtung wie Deutschland“, sagte Baudet.

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Die Regulierung dessen, was Menschen im Internet sagen können und was nicht, ist nicht nur eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit und damit eine tragende Säule der Demokratie, sondern häufig werden einige Gruppen härter angegangen als andere:

Letztes Jahr hat der Twitter-Account "Blue Checkmark Watch" Dokumentation der Doppelmoral der Twitter-Richtlinie für Hassreden.

Schlussfolgerung: Völkermord-Fluchaufrufe gegen Weiße waren erlaubt, aber oh wehe, wenn etwas leicht Negatives über den Zusammenhang zwischen Kriminalität und ethnischer Zugehörigkeit gesagt wurde.

Quellen:

Telegraaf - Internetunternehmen werden bald offen für Hassbotschaften angeprangert
https://www.telegraaf.nl/nieuws/887157991/internetbedrijven-straks-openlijk-aan-schandpaal-om-haatberichten

Onheard Netherlands - Thierry Baudet über Politik und sein Buch „Politics of Healthy Mind“

Anhang: "Alles kann aus dem Zusammenhang gerissen werden, um jemanden der Hassrede zu beschuldigen"

 

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