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Sebastian Kurz fast einstimmig als ÖVP-Chef wiedergewählt

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz wurde am Samstag als Vorsitzender der Österreichischen Volkspartei (ÖVP) wiedergewählt. Er wurde am 39. Bundestagstag mit 99,4 Prozent der Stimmen wiedergewählt. Ein höherer Prozentsatz als bei seiner ersten Wahl zum Parteivorsitzenden 2017, als er 98,7 Prozent der Mitglieder gewann.

In seiner Rede vor dem Bundestag sprach er mit einer kleinen Pause 2017 über die Erfolge der Kurz-Regierungen, die Österreich seit 2019 führen. Zuerst mit der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ). Diese Zusammenarbeit ist nach einem Skandal mit FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache gescheitert. Danach regiert er seit Januar 2020 mit den Grünen, die er sehr gut kontrolliert, was die Regierung Kurz II zu einer sehr konservativen Regierung macht.

Sebastian Kurz hat eine neue Regierung!

Kurz eröffnete seine Rede mit der Betonung, dass der Bundestagstag keine Videokonferenz sei.

„Ich gebe zu, es ist toll, dass unser Bundestagstag keine Videokonferenz ist. So interessant es am Anfang war, die Wohnzimmer, die Keller, die Schlafzimmer der Kollegen kennenzulernen, wie schön es teilweise auch war, Partner vorbeigehen zu sehen (…), so anders ist der persönliche Kontakt und ich bin freut mich, euch alle zu sehen.“ – Bundeskanzler Sebastian Kurz

Nach Angaben des österreichischenProfil“ wird die Veranstaltung als die Veranstaltung, die das Schütteln und Küssen wieder einführte, in die Geschichte Niederösterreichs eingehen.

Ibiza-Affäre

Die bisherige Regierung von Sebastian Kurz, der von 2017 bis 2019 amtierte, war in Folge der Ibiza-Affäre gestürzt. Der Skandal tauchte am 17. Mai 2019 mit der Veröffentlichung eines heimlich aufgenommenen Videos auf eines Treffens auf Ibiza im Juli 2017, bei dem die Politiker Heinz-Christian Strache, Vizekanzler Österreichs und FPÖ-Chef, und Johann Gudenus, Vizepräsident der FPÖ, damals in der Opposition, über die hinterhältigen Praktiken ihrer Partei sprechen und Absichten.

In dem Video scheinen beide Politiker auf Vorschläge einer Frau zu reagieren, die sich als Nichte eines russischen Oligarchen ausgibt. Es wird die Möglichkeit geboten, im Austausch für Regierungsaufträge positive Nachrichten an die FPÖ zu bringen. Strache und Gudenus verweisen auch auf korrupte politische Praktiken bei vielen anderen wohlhabenden Geldgebern der FPÖ in Europa und anderswo.

Nachdem sich Strache nach diesem Video zum Rücktritt entschlossen hatte, forderte Kurz auch den Rücktritt aller anderen FPÖ-Minister. Neuwahlen wurden ausgerufen und Sebastian Kurz selbst wurde im Mai 2019 mit einem Misstrauensantrag vertrieben. Kurz gewann die Wahlen im September 2019.

Österreich steuert auf Mittelkabinett zu

Im August 2020 tauchte ein weiterer Teil des Videos auf, der Strache zeigt, wie er das Angebot des sogenannten russischen Oligarchen klar ablehnt.

„Wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben“

Die Bundeskanzlerin betont, dass neue Einschränkungen verhindert werden müssen und Österreich lernen muss, mit dem Virus zu leben.

„Für die kommenden Monate und Jahre; das Virus wird nicht verschwinden, wir müssen lernen, mit dem Virus zu leben."

„Impfung ist die Antwort, nicht mehr Lockdown“, so Kurz. Kurz setzt also auf viele Geimpfte, das scheint zu funktionieren, rund 5 Millionen Menschen, 58 Prozent der österreichischen Bevölkerung, sind vollständig geimpft. Die Kanzlerin sagt, die ÖVP solle diejenigen respektieren, die nicht impfen wollen, aber versuchen können, sie zu überzeugen.

Vollständige Rede von Sebastian Kurz beim Bundesparteitag:

video

 

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